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Sehr geehrte Damen und Herren, 

ab dem 21.01.2019 konnten Anträge für eine Förderung beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) gestellt werden. Die Nachfrage nach der Förderung war enorm: Bereits am 25. Januar waren die 2019 zur Verfügung stehenden Mittel durch die bisher eingegangenen Förderanträge gebunden. 

Ab dem 19.06.2019, 9.00 Uhr, werden im Förderprogramm „AAS“ erneut Fördermittel des BMVI i.H.v. 5 Mio. Euro bereitgestellt. Anträge hierfür können auf elektronischem Wege über das eService-Portal des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) gestellt werden. Die Bearbeitung der Anträge erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs. 

Es ist mit einer relativ schnellen Ausschöpfung des Fördervolumens aufgrund der großen Nachfrage aus der Transportbranche zu rechnen. 

Zum Förderprogramm: 

Die Antragsunterlagen werden in Kürze im eService-Portal unter der Rubrik „Formulare und Anleitungen“ des BAG veröffentlicht. Förderanträge können grundsätzlich bis zum 15.10.2019 gestellt werden, mit einem viel kürzeren Zeitraum ist aber zu rechnen. 

Für jeden Zuwendungsberechtigten sind, auch unter Berücksichtigung bereits gestellter Anträge „AAS“, grundsätzlich maximal 10 Einzelmaßnahmen pro Jahr förderfähig. Ausnahmen werden in der Richtlinie geregelt. 

Die Förderrichtlinie für die Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystemen verfolgt das Ziel, durch eine freiwillige Ausrüstung neuer Kraftfahrzeuge sowie die freiwillige Nachrüstung von Abbiegeassistenzsystemen in Bestandsfahrzeugen bereits jetzt die allgemeine Verkehrssicherheit deutlich zu erhöhen und diese Unfälle signifikant zu verringern. 

Der Bund gewährt nach Maßgabe der Richtlinie "AAS" sowie der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zu den §§ 23, 44 der Bundeshaushaltsordnung Zuwendungen für Maßnahmen zur Förderung der Ausrüstung von Abbiegeassistenzsystemen in förderfähigen Kraftfahrzeugen. 

Förderfähige Kraftfahrzeuge im Sinne dieser Richtlinie sind Nutzfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen und Kraftomnibusse mit mehr als neun Sitzplätzen einschließlich Fahrersitzplatz, die im Inland für die Ausübung gewerblicher, freiberuflicher, gemeinnütziger oder öffentlich-rechtlicher Tätigkeit angeschafft und betrieben werden (vgl. Nummer 2.3 der Richtlinie „AAS“). 
Die Zuwendung wird als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses gewährt. Die Zuwendung beträgt höchstens 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, maximal jedoch 1 500 Euro je Einzelmaßnahme. 

Förderrichtlinie: 

Erläuterungen (noch zur ersten Fördertranche): 

Weitere Auskünfte erteilt das BAG von 09.00 - 11.45 Uhr und von 13.15 - 14.45 Uhr (freitags bis 11.45 Uhr) unter der Rufnummer 0221/5776-2699. Alternativ können Sie Ihre Frage auch per E-Mail (IchWillDenAssi@bag.bund.de) an das BAG richten.